Wissenschaftliche Evaluation durchgeführt: Bürgerrat – Deutschlands Rolle in der Welt
Wissenschaftliche Evaluation: Bürgerrat - Deutschlands Rolle in der Welt
Das Team des IDPF hat zusammen mit dem IASS aus Potsdam den Bürgerrat „Deutschlands Rolle in der Welt“, wissenschaftlich begleitet und untersucht. Finanziell gefördert wurde dieses Projekt durch die Volkswagen Stiftung.
Zur wissenschaftlichen Evaluation & den Empfehlungen:
Wer im Bürgerrat Deutschlands Rolle in der Welt partizipiert, wie partizipiert wird, und welche Wirkung der Prozess hat, wurde im Rahmen der Evaluation mit Methoden der empirischen Sozialforschung untersucht. Ein Evaluationsbericht fasst die Ergebnisse und auch die Art und Weise der Untersuchung transparent und kompakt zusammen.
Ob Bürger:innenräte auch dauerhaft ein geeignetes Verfahren zur Beteiligung auf Bundesebene sind und – falls ja –, unter welchen Voraussetzungen das Format zur Ergänzung der repräsentativen Politikprozesse institutionalisiert werden kann, dokumentiert zudem eine Handreichung von IDPF und IASS an den Bundestag.
Das IDPF stellt seine Ergebnisse hier der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung:
Die Veröffentlichung des Evaluationsberichts und der Handreichung finden am 20. Mai statt. Alle Interessierten sind herzlich zur Teilnahme an der öffentlichen Vorstellung und zur Diskussion eingeladen:
Zum Bürgerrat Deutschlands Rolle in der Welt
Der Bürgerrat Deutschlands Rolle in der Welt war erst der zweite seiner Art, der in Deutschland auf nationaler Ebene stattfand, um die repräsentative Demokratie aus der Perspektive der breiten Bürger:innenschaft zu beraten. Zugleich ist es aber das erste Mal, dass das Verfahren zu einer Fragestellung stattgefunden hat, auf die sich der Ältestenrat des Bundestages vorab fraktionsübergreifend geeinigt hat.
Im Bürgerrat Deutschlands Rolle in der Welt berieten unter Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble 154 zufällig ausgeloste Bürgerinnen und Bürger über die Frage, welche Rolle Deutschland in der Außen- und Sicherheitspolitik einnehmen solle. Dazu beschäftigten sie sich in zehn Sitzungen, die pandemiebedingt online stattfanden, mit den fünf Themenbereichen Nachhaltige Entwicklung, Wirtschaft und Handeln, EU-Außenpolitik, Frieden und Sicherheit, sowie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.
Wegen der Covid-19-Pandemie war die vollständig digitale Umsetzung des Verfahrens notwendig geworden. war die vollständig digitale Umsetzung des Verfahrens.
Diese besonderen Rahmenbedingungen verleihen dem Bürgerrat zu Deutschlands Rolle in der Welt einen ganz eigeneneigenen modellhaften, prototypischen Charakter.
Der Bürgerrat erarbeitete vier Leitlinien, die sich Deutschland als faire Partnerin und Vermittlerin wünschen, die sich global für Klimaschutz, Nachhaltigkeit und Menschenrechte einsetzt. In dem an den Bundestag überreichten Gutachten fanden sich neben den Leitsätzen 32 Empfehlungen für die zukünftige Außenpolitik.
Der Bürgerrat wurde organisiert durch den Verein und Kooperationspartner des IDPF, Mehr Demokratie e.V und die Initiative Es geht LOS. Durchgeführt wurde er von ifok, nexus und dem IPG.
Projektdetails:
Laufzeit: Dezember 2020 bis Mai 2021
Team: Prof. Dr. Hans J. Lietzmann, Anna Nora Freier, Emilia Blank
Fakultät 2 – Politikwissenschaft
Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung (IDPF)
Bendahler Straße 29
42285 Wuppertal
Tel.: 0202 439 4795
zuletzt bearbeitet am: 02.03.2023