Deutschlandfunk-Magazin mit Prof. Sack: Volksentscheide in Hamburg
Deutschlandfunk-Magazin mit Prof. Sack: Volksentscheide in Hamburg
In Hamburg sollen im Rahmen der Anpassung der Volksgesetzgebung die Spendenregelung und die Äußerungsmöglichkeiten für Senatsmitglieder reformiert werden. Kritiker befürchten, dass dies dazu führt, dass in Zukunft die Durchführung von Volksentscheiden erschwert und deren Erfolgschancen somit gemindert werden könnten. Prof. Dr. Detlef Sack ordnet die Situation im DLF-Magazin ein: In Hamburg gäbe es besonders viele zivilgesellschaftliche Initiativen, die sich für direkte Demokratie einsetzen. Eine schärfere Transparenzpflicht sei gut, allerdings muss man sich im Klaren darüber sein, dass strengere Regeln auch Hürden schaffen können.
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zuletzt bearbeitet am: 07.08.2025